Leyla Zana

Eine der Frauen, die ich am meisten bewundere, heisst Leyla Zana. Sie ist eine der ersten kurdischen Politikerinnen, die Mitglied des türkischen Parlaments wurde. Dies kam sie allerdings teuer zu stehen. 1991 ist sie – 30-jährig – zum ersten Mal gewählt worden. Als sie zum Rednerpult trat, um ihren Amtseid abzulegen, kam es zum Tumult. Die Parlamentarier sprangen reihenweise auf und schrien wild gestikulierend:

Abbrechen, abbrechen!» Zanas Stimme ging fast unter in dem Geschrei, obwohl sie laut und deutlich ins Mikrofon sprach. Grund für den Aufruhr war, dass sie an ihrem Kragen ein Abzeichen und in ihren Haaren ein dünnes Band in den Farben grün-gelb-rot trug – den Farben der kurdischen Flagge. Kaum sichtbar in ihrem dichten Haar wirkte es auf die türkischen Politiker jedoch wie ein rotes Tuch auf Kampfstiere. «Die Flagge abnehmen, die Flagge herunterreissen!», schrien sie aus Leibeskräften. Doch Zana liess sich nicht beirren. Gewagter noch als das Haarband war jedoch der Satz, den sie im Anschluss an ihren Eid sagte: «Diesen Eid habe ich auf die türkisch-kurdische Freundschaft gesprochen.» War die Aussage an sich schon brisant, sorgte die Tatsache, dass sie sie auf kurdisch verkündete, für eine Empörungswelle, die fast das gesamte Parlament von den Sitzen riss. Trotzdem wurde sie vom Parlamentsvorsitzenden gezwungen, mit der Formel «Ich nehme mein Wort zurück» ihren Eid für nichtig zu erklären und ihn noch einmal zu sprechen – diesmal ohne den Zusatz:

Vor Zana war ihr Parteikollege Hatip Dicle ans Rednerpult getreten. Er hatte seinen Eid ganze drei Mal sprechen müssen. Das erste Mal hatte er vor der Verlesung des offiziellen Textes verkündet: «Ich und meine Kollegen leisten diesen Eid auf Grund der entsprechenden Auflage der türkischen Verfassung.» Damit machte er klar, dass die kurdischen Politiker bestimmte Stellen des Amtseides nicht aus persönlicher Überzeugung schworen, sondern weil das Gesetz sie dazu verpflichtete. Der Eidtext besagt unter anderem, dass der türkische Staat «eine unteilbare Einheit von Vaterland und Volk» darstellt. Diese Formulierung, die auch in der Gesetzgebung zu finden ist, ist aber in Bezug auf die Kurdenpolitik heikel und seit Jahrzehnten ein grosser Streitpunkt. Das Benutzen von Worten wie «Kurde» oder «Kurdistan» in der Öffentlichkeit wurde in diesem Zusammenhang lange als Separatismuspropaganda und also als Hochverrat betrachtet und stand unter Strafe.
Bei Dicles Worten begannen die Parlamentarier auf die Tische zu klopfen und Protestworte zu rufen, allerdings nicht so wutentbrannt wie später bei Zana. Der Parlamentsvorsitzende rief Dicle dazu auf, noch einmal nach vorne zu treten und den Eid genau im gesetzlichen Wortlaut und ohne Zusätze abzulegen. Dies tat er, doch wieder wurden Protestrufe laut. Diesmal ging es darum, dass er die Formel «Ich nehme mein Wort zurück» nicht gesagt und damit seinen ersten Eid nicht für nichtig erklärt hatte. Er musste ein drittes Mal vortreten. Doch er war nicht ohne weiteres bereit, sein Wort zurückzunehmen und liess sich auf eine Diskussion mit dem Vorsitzenden ein. Nun stürmten einige Parlamentarier zum Rednerpult und schrien auf Dicle ein. Kurz davor, handgreiflich zu werden, wurden sie von anderen zurückgehalten. Journalisten umringten die Gruppe mit ihren Kameras, Dicle war im Gedränge fast nicht mehr zu sehen. Schliesslich musste er sich fügen und sein Wort zurücknehmen.

Hochverrat, Separatismus und Angriff auf die Integrität des Staates
In den darauf folgenden Monaten wurden verschiedentlich Anschläge auf kurdische Politiker verübt, einige endeten tödlich. Leyla Zana entkam nur knapp. Als Staatspräsident Özal 1993 starb, wurde Tansu Ciller zur neuen Ministerpräsidentin gewählt, die als besonders radikale Kurdengegnerin bekannt war. Sie initiierte eine Abstimmung über die Aufhebung der Immunität von sieben der kurdischen Abgeordneten, die von der Mehrheit des Parlaments angenommen wurde. Aus dem Parlamentsgebäude heraus wurden die kurdischen Abgeordneten abgeführt und verhaftet. Die Anklage lautete: Hochverrat, Separatismus und Angriff auf die Integrität des Staates. Das Urteil: 15 Jahre Haft.
Nach 10 Jahren wurde Zana im Jahr 2004 auf Druck aus der EU freigelassen, 2008 jedoch wieder festgenommen und zu 10 weiteren Jahren verurteilt. Dennoch kandidierte sie für die Parlamentswahlen 2011. Ihre Wahl führte dazu, dass sie, genau so wie einige andere inhaftierte Politikerinnen und Politiker, direkt aus dem Gefängnis ins Parlamentsgebäude einziehen durfte. Dies warf kritische Fragen auf: Wie konnte es sein, dass angebliche Straftäter Mitglied der Landesregierung wurden, noch bevor sie ihre Strafe abgesessen hatten? Konnte die Anerkennung ihrer Kandidatur als Eingeständnis dafür betrachtet werden, dass sie unschuldig einsassen?
Im Mai 2012 wurde Zana wieder angeklagt. Die Entscheidung des Gerichts steht noch aus, es ist aber möglich, dass Zana 2015 eine 10-jährige Haftstrafe antreten muss – sobald die laufende Legislaturperiode abgelaufen ist, während der sie Immunität geniesst. Grund für die Verurteilung sind neun Reden, die Leyla Zana in der türkischen Öffentlichkeit sowie vor dem europäischen Parlament gehalten hatte. Die Sichtweise, die Zana in diesen Reden vertreten habe, lasse darauf schliessen, dass sie Mitglied der PKK sei. Die Staatsanwaltschaft hatte 55 Jahre Haft gefordert, die Verteidigung dagegen besteht darauf, dass auf Grund von politischen Reden nicht die Mitgliedschaft in einer Organisation bewiesen werden könne. Ausser der Haftstrafe hat das Gericht auch Zanas Wahlrecht sowie den Anspruch auf politische Ämter widerrufen – es kann also sein, dass ihre Karriere als Parlamentarierin für immer vorbei ist und sie bis 2025 ins Gefängnis muss. In Europa hat Leyla Zana verschiedene Auszeichnungen im Bereich Friedensarbeit und Menschenrechte erhalten. Zwei Mal wurde sie sogar für den Friedensnobelpreis nominiert. Ausserdem ist sie Ehrenbürgerin von Genf.

von Nicole Maron
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